Ämter und Behörden in Deutschland
Bund
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Auswärtiges Amt
u.a. allgemeine Informationen zur Renten- und Sozialversicherung im
Rahmen einer Auslandstätigkeit, zu Fragen des internationalen
Steuerrechts; Zollbestimmungen, Reisen und Umzügen ins Ausland,
Passangelegenheiten im Ausland (nebst Downloadmöglichkeit von
Passanträgen), zur internationalen Eheschließung und Anerkennung
ausländischer Heiratsurkunden, zur Legalisation von Urkunden, Apostillen,
Beurkundungen und Beglaubigungen. Recherchemöglichkeit deutscher
Auslandsvertretungen und ausländischer Vertretungen in Deutschland.
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Bundesagentur für Arbeit
u.a. Downloadmöglichkeit unterschiedlichster Formulare, Merkblätter und
Broschüren für Privatpersonen, Unternehmen und Institutionen rund um
die Arbeit, wie z.B. zur Ausländerbeschäftigung, Arbeitnehmerüberlassung,
Abfindung, zu anzeigepflichtigen Entlassungen und zum Kurzarbeitergeld;
arbeits- und sozialrechtliche Gesetze und Verordnungen.
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Bundesamt für Güterverkehr
u.a. Downloadmöglichkeit von Anträgen und Formularen (wie
CEMT-Genehmigungen für den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr,
Rückerstattung von Autobahnmautgebühren, Gefahrgut-Unfallbericht sowie
Genehmigungen für den grenzüberschreitenden Personengelegenheits-
und grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr), Gesetzen und
Rechtsvorschriften zum Güterverkehr sowie von Bußgeldkatalogen und
Verwarnungsgeldkatalogen zum Güterkraftverkehrsgesetz, zur
Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn (GGVSE), zum
Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz und zum Fahrpersonalrecht;
Informationen zur Lkw-Maut und Bußgeldkatalog mautspezifischer
Tatbestände.
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Bundesamt für Justiz
Informationen zum Bundeszentralregister und zum Gewerbezentralregister;
Bundesrecht zum Download; Link zum Justizportal des Bundes und der
Länder mit der Möglichkeit des Downloads bundeseinheitlicher und
länderspezifischer Formulare und Informationsbroschüren zu Rechtsthemen
und Rechtsgebieten sowie der Recherchemöglichkeit nach örtlich
zuständigen Gerichten und den örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften
in der Bundesrepublik Deutschland.
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Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrografie
u.a. Downloadmöglichkeit von Formularen und Anträgen für die Sport- und
Berufsschifffahrt.
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Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
u.a. Vorschriften, Merkblätter, Anträge und Formulare zur Ein- und
Ausfuhr von Waren und Gütern, die als Download zur Verfügung gestellt
werden.
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Bundeszentralamt für Steuern
u.a. Informationen zu Steuern und Steuervorschriften; Bereitstellung
zahlreicher Merkblätter, Vordrucke, Doppelbesteuerungsabkommen und
Steuerformulare zum Download; Recherchemöglichkeit des zuständigen
Finanzamts; Verzeichnis ausländischer Steuerbehörden sowie Möglichkeit
der Übermittlung der elektronischen Steuererklärung an das Finanzamt
(ELSTER).
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Deutsche Rentenversicherung Bund
u.a. Downloadmöglichkeit von Informationen, Broschüren, Anträgen und
Rechtsvorschriften rund um die Rente; Fachmitteilungen der Deutschen
Rentenversicherung und gemeinsame Rundschreiben der
Rentenversicherungsträger über die Anwendung von Rechtsvorschriften.
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Deutscher Zoll
u.a. zollrechtliche und verbrauchssteuerrechtliche Informationen;
Downloadmöglichkeit von Broschüren, Vorschriften und Formularen;
Informationen zu zoll- und steuerrechtlichen Vorschriften, welche
im Reiseverkehr und im Postverkehr zu beachten sind; Informationen
zum Außenwirtschaftsrecht zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und
illegalen Beschäftigung sowie über Verbote und Beschränkungen im
grenzüberschreitenden Warenverkehr.
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Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
u.a. Informationen zur Anmeldung von Patenten, Marken, Geschmacksmustern,
Gebrauchsmustern, zum jeweiligen Anmeldeverfahren sowie Downloadmöglichkeit
von Broschüren, Anträgen und Formularen, Recherchemöglichkeit nach
Patenten, Marken, Geschmacksmustern und Gebrauchsmustern;
Downloadmöglichkeit von Gesetzen und Verordnungen zum gewerblichen
Rechtsschutz.
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Kraftfahrt Bundesamt
u.a. Möglichkeit der Auskunftseinholung aus dem Verkehrszentralregister;
Informationen zum Punktsystem (Punktekatalog, Promillegrenzwerte,
Haltbarkeit und Folgen der Punkte); Downloadmöglichkeit der
Verzeichnisse der Zulassungsbehörden und Fahrerlaubnisbehörden in
Deutschland.
Hamburg
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Behördenfinder Hamburg
u.a. Zuständigkeitsfinder für behördliche und öffentliche Leistungen
in Hamburg nebst weiteren Informationen wie Öffnungszeiten und Gebühren.
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Justiz in Hamburg
u.a. Informationen zu Hamburgs Gerichten und Staatsanwaltschaften;
Veröffentlichung ausgewählter Entscheidungen Hamburger Gerichte;
Sammlung hamburgischer Gesetze und Rechtsverordnungen.
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